Sonntag, 2. August 2009

Chaosraum Internet

Ich weiß nicht, ob ihr es mitbekommen habt, aber vor kurzem wurde ja durchgeboxt, dass Webseiten die kinderpornografiesche Inhalte darstellen mit Hilfe von technischen Maßnahmen blockiert werden.
Das ist natürlich sehr löblich, aber die Art und Weise hat zu starken Diskussionen geführt. Denn 1. werden die Inhalte nicht gelöscht, sondern nur blockiert, was sich leider sehr leicht umgehen lässt und 2. ist es möglich weitere Inhalte zu blockieren.
Und Politiker haben sich zurzeit darauf eingeschossen, dass das Internet stärker reguliert werden muss.
Und die Initiatorin dieses Gesetzes, die Familienministerin Frau von der Leyen hat nun das erste Mal darüber gesprochen auch weitere Inhalte blockieren zu wollen.

Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet "im richtigen Maß" gehalten werden könnten.


"Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", warnte von der Leyen. "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt."


Auweia. Da verspricht die Politik zuvor, dass sie nur, aber auch nur die unsäglichen Inhalte von Kinderpornografie zu blockieren und Experten warnen vor einer Zensurinfrastruktur und nun erwartet uns doch eine Zensurwelle.

Deutschland strebt also chinesische Verhältnisse an. Ach ja, auch der Begriff des "rechtsfreien" Raumes steht ja nicht gerade auf solidem Grund, weil schon vielerorts gezeigt wurde, dass es eben kein rechtsfreier Raum ist, oder warum sonst gibt es so viele Klagen gegen Filesharer?

Wieder ein Fall von versprochen und nicht gehalten. Politiker sind und werden immer Lügner bleiben.

Hier der stern.de Bericht, auf dem dieser Text sich beruft.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen